Neben den Checklisten findest du unten auch eine Liste mit hilfreichen Links.
Spiele es mal durch: Angenommen die Polizei schaut morgen vorbei und nimmt dir deine Geräte weg. Wie gut bist du vorbereitet?
Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die Polizei alles an elektronischen Geräten mitnimmt, was sie findet. Wenn sich der Beschluss gegen euch richtet habt ihr darauf keinen Einfluss. Aber wenn sich die Durchsuchung nicht gegen euch richtet (ihr seid Beziehungsmensch/Mitbewohner*in, bzw betrifft das eure Mitbewohner*innen), dann beschwert euch lautstark/wehement, dass diese Sachen nicht mitgenommen werden.
Bei den bisherigen Durchsuchungen war es dann oft so, dass sich die Polizei die Geräte vor Ort angeschaut und geprüft hat, ob da relevante Infos vorhanden sind und entscheidet dann vor Ort. Mit unterschiedlichem Ausgang:
Wichtig dabei: Die Menschen mussten dabei ihre Geräte (Handy/Laptop) entschlüseln/entsperren. Das ist natürlich gefährlich. Deshalb müsst ihr euch vorher fragen, wie wichtig euch das jeweilige Gerät ist und wie sensibel die Daten darauf sind.
Macht euch auch bewusst, dass eine Hausdurchsuchung eine absolute Stress-Situaion ist. Menschen wurden von der Polizei unter Druck gesetzt und haben Passwörter herausgegben/eingegeben. Ihr müsst der Polizei nicht eure Passwörter geben. Ihr habt das Recht, keine Aussage zu machen und euch nicht selbst zu belasten. Dazu gehört auch das Verweigern der Herausgabe der Passwörter.
Die Rechtslage ist aber (leider) so, dass sie euch (mit Gewalt) zwingen können, mit biometrischen Mitteln (Fingerabdruck, Gesichtserkenung) Geräte zu entsperren.
Meldet euch gerne bei Fragen oder Anregungen mit einer Mail an [email protected] (gerne auch PGP verschlüsselt).